Gesetzliche Anforderungen

Art. 328 OR

1 Der Arbeitgeber hat im Arbeitsverhältnis die Persönlichkeit des Arbeitnehmers zu achten und zu schützen, auf dessen Gesundheit gebührend Rücksicht zu nehmen und für die Wahrung der Sittlichkeit zu sorgen. Er muss insbesondere dafür sorgen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht sexuell belästigt werden und dass den Opfern von sexuellen Belästigungen keine weiteren Nachteile entstehen.

2 Er hat zum Schutz von Leben, Gesundheit und persönlicher Integrität der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Massnahmen zu treffen, die nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den Verhältnissen des Betriebes oder Haushaltes angemessen sind, soweit es mit Rücksicht auf das einzelne Arbeitsverhältnis und die Natur der Arbeitsleistung ihm billigerweise zugemutet werden kann.

 

Art. 6 ArG

1 Der Arbeitgeber ist verpflichtet, zum Schutze der Gesundheit der Arbeitnehmer alle Massnahmen zu treffen, die nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den Verhältnissen des Betriebes angemessen sind. Er hat im weiteren die erforderlichen Massnahmen zum Schutze der persönlichen Integrität der Arbeitnehmer vorzusehen.

2 Der Arbeitgeber hat insbesondere die betrieblichen Einrichtungen und den Arbeitsablauf so zu gestalten, dass Gesundheitsgefährdungen und Überbeanspruchungen der Arbeitnehmer nach Möglichkeit vermieden werden.

2bis Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass der Arbeitnehmer in Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit keinen Alkohol oder andere berauschende Mittel konsumieren muss. Der Bundesrat regelt die Ausnahmen.

3 Für den Gesundheitsschutz hat der Arbeitgeber die Arbeitnehmer zur Mitwirkung heranzuziehen. Diese sind verpflichtet, den Arbeitgeber in der Durchführung der Vorschriften über den Gesundheitsschutz zu unterstützen.

4 Durch Verordnung wird bestimmt, welche Massnahmen für den Gesundheitsschutz in den Betrieben zu treffen sind.

 

Art. 2 VO 3 zum ArG (GesundheitsvorsorgeVO)

Art. 2 Grundsatz

1 Der Arbeitgeber muss alle Massnahmen treffen, die nötig sind, um den Gesundheitsschutz zu wahren und zu verbessern und die physische und psychische Gesundheit der Arbeitnehmer zu gewährleisten. Insbesondere muss er dafür sorgen, dass:

a. ergonomisch und hygienisch gute Arbeitsbedingungen herrschen;

b. die Gesundheit nicht durch schädliche und belästigende physikalische, chemische und biologische Einflüsse beeinträchtigt wird;

c. eine übermässig starke oder allzu einseitige Beanspruchung vermieden wird; d. h. die Arbeit geeignet organisiert wird.

2 Die Massnahmen, welche die Behörde vom Arbeitgeber zur Gesundheitsvorsorge verlangt, müssen im Hinblick auf ihre baulichen und organisatorischen Auswirkungen verhältnismässig sein.

 

 

Art. 3 VO 3 zum ArG (GesundheitsvorsorgeVO)

Art. 3 Besondere Pflichten des Arbeitgebers

1 Der Arbeitgeber muss dafür sorgen, dass die Massnahmen der Gesundheitsvorsorge in ihrer Wirksamkeit nicht beeinträchtigt werden; er hat sie in angemessenen Zeitabständen zu überprüfen.

2 Werden Bauten, Gebäudeteile, technische Einrichtungen und Geräte oder Arbeitsverfahren geändert oder im Betrieb neue Stoffe verwendet, so muss der Arbeitgeber die Massnahmen den neuen Verhältnissen anpassen.

3 Liegen Hinweise vor, dass die Gesundheit eines Arbeitnehmers durch die von ihm ausgeübte Tätigkeit geschädigt wird, so ist eine arbeitsmedizinische Abklärung durchzuführen.

 

 

Wegleitung des SECO zu Art. 2 der VO 3 zum ArG

„Unter den psychischen Störungen sind folgende hervorzuheben: Überbeanspruchung oder Überforderung quantitativer oder qualitativer Natur (übertriebenes Arbeitsvolumen oder mentale Überforderung des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin); mit dem Arbeitsplatz verbundene Zwänge (zu grosse Monotonie oder andauernde übermässige Dauerkonzentration); äusserer Druck (Einhaltung unumgänglicher Termine, Umfang des gleichzeitigen Informationsflusses, übertriebene Verantwortung); Umwelteinwirkungen (Lärm, Vibrationen, Licht, Farbe, Luft, etc.); schlechte psychosoziale Arbeitsbedingungen (zwischenmenschliche Konfliktsituationen, schwierige bis unmögliche Kommunikation oder andere erschwerende Umstände, welche die physische oder psychische Integrität einer Person beeinträchtigen).“

 

Wegleitung des SECO zu Art. 3 der VO 3 zum ArG

„Hinweise auf eine physische oder psychische Schädigung der Gesundheit durch die von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen ausgeübten Tätigkeiten können verschiedenster Herkunft sein. Wenn die auszuführenden Arbeiten allgemein als gesundheitsgefährdend anerkannt sind, ist besondere Aufmerksamkeit geboten. Der Arbeitgeber hat die Situation periodisch selbst zu beurteilen. Zeigen sich Anzeichen, dass die Gesundheit des Personals gefährdet ist, oder weisen betroffene Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen oder ihr behandelnder Arzt auf eine Gesundheitsgefährdung hin, muss der Arbeitgeber Abhilfe schaffen.“